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VG Ansbach, 05.09.2013 - AN 10 S 13.30540 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Vorläufiger Rechtsschutz; Roma aus Serbien; Ausreise aus wirtschaftlichen Gründen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93
Flughafenverfahren
Auszug aus VG Ansbach, 05.09.2013 - AN 10 S 13.30540
Ernstliche Zweifel sind dann zu bejahen, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass die Abschiebungsandrohung - und ihr vorgehend das Offensichtlichkeitsurteil des Bundesamtes - einer rechtlichen Prüfung wahrscheinlich nicht standhält (vgl. BVerfG vom 14.5.1996, 2 BvR 1516/93 in BVerfGE 94, 166).